Wie ist die medizinische Versorgung geregelt?

Grundsätzlich nutzen Flüchtlinge und Asylbewerber das ganz normale deutsche Gesundheitssystem mit niedergelassenen Ärzten, Krankenhäusern und Rettungsdienst. Diese Möglichkeiten werden den Asylbewerbern nach Ankunft im Landkreis von Sozialarbeiterinnen der Kreisverwaltung ausführlich erläutert.

 
Ansprechpartner:
 
Fachdienst Asyl- und Ausländerangelegenheiten
 
soziale Betreuung:
Tel.: 03491 47 96 030 
 
Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG):
Tel.: 03491 47 96 56

Fachdienst Gesundheit
Amtsarzt / Fachdienstleiter 
Herr Dr. med. Michael Hable 
 
Tel.: 03491 47 93 48
 
 
Leiterin Amtsärztlicher Dienst/ Stellvertretende Fachdienstleiterin
Frau Susanne Göbel
 
Tel.: 03491 47 93 45 
 
Das Gesundheitsamt organisiert in Gemeinschafts- und Notunterkünften Sprechstunden zu Gesundheitsproblemen. Dabei werden leichte Erkrankungen und Blessuren sofort behandelt, kompliziertere Fälle an entsprechende niedergelassene Ärzte oder Krankenhäuser vermittelt. 
 
Der Umfang der medizinischen Versorgung ist im sogenannten Asylbewerberleistungsgesetz, einem Bundesgesetz, geregelt:
 
§ 4(1): Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren. Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist. 
 
§ 4(2): Werdenden Müttern und Wöchnerinnen sind ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, Arznei-, Verband- und Heilmittel zu gewähren. 
 
§ 4 (3): Die zuständige Behörde (Gesundheitsamt) stellt die ärztliche und zahnärztliche Versorgung einschließlich der amtlich empfohlenen Schutzimpfungen und medizinisch gebotenen Vorsorgeuntersuchungen sicher. Soweit die Leistungen durch niedergelassene Ärzte oder Zahnärzte erfolgen, richtet sich die Vergütung nach den am Ort der Niederlassung des Arztes oder Zahnarztes geltenden Verträgen nach § 72 (2) SGB V. 
 
§ 6 (1): Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder der Gesundheit unerlässlich, zur Deckung besonderer Bedürfnisse von Kindern geboten oder zur Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitteilungspflicht erforderlich sind. Die Leistungen sind als Sachleistungen, bei Vorliegen besonderer Umstände als Geldleistung zu gewähren. 
 
§ 6 (2): Personen, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetz besitzen und die besondere Bedürfnisse haben, wie beispielsweise unbegleitete Minderjährige oder Personen, die Folter, Vergewaltigung oder sonstige schwere Formen psychischer, physischer oder sexueller Gewalt erlitten haben, wird die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe gewährt.
 
Grundsätzlich muss jede Ärztin/ jeder Arzt selbst entscheiden, welche Untersuchungen und Behandlungen sie/er im Sinne von § 4 und § 6 AsylbLG abgedeckt sieht. Die Kosten für die Behandlung von Asylbewerbern übernimmt das zuständige Sozialamt. 
Jeder Asylbewerber bekommt pro Quartal einen Krankenbehandlungsschein vom zuständigen Sozialamt, den er beim ersten Besuch des Hausarztes im Quartal vorlegen muss. Die Vergütung erfolgt nach den Regelsätzen der AOK. Notwendige Überweisungen zu anderen Ärzten (Fachärzten) müssen vom Hausarzt bescheinigt und durch den Kostenträger (Sozialamt) nach Einholung einer amtsärztlichen Stellungnahme genehmigt werden, der in solchen Fällen einen weiteren Behandlungsschein ausstellt, oder auch in begründeten Fällen die Behandlung ablehnt. Jegliche stationäre Behandlung, soweit es kein akuter Notfall ist, bedarf immer der vorherigen Genehmigung aufgrund einer amtsärztlichen Stellungnahme. Bei einer Einweisung ins Krankenhaus setzt sich dieses in der Regel mit dem zuständigen Kostenträger in Verbindung.
 
Welche medizinische Versorgung steht Schwangeren zur Verfügung? 
 
Dies regelt das Asylbewerberleistungsgesetz, siehe oben: § 4 (2): 
 
Werdenden Müttern und Wöchnerinnen sind ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, Arznei-, Verband- und Heilmittel zu gewähren. Das heißt, dass schwangere Asylbewerberinnen im Prinzip die gleiche Gesundheitsversorgung wie Deutsche erhalten. 
 
Wie ist der Ablauf eines Arztbesuches?
 
Kranke Asylbewerber werden in der Regel bei den ersten Arztbesuchen von einer Sozialarbeiterin der Kreisverwaltung begleitet, die auch soweit möglich als Sprachmittler fungiert. Als Übersetzer dienen oft auch Bekannte oder Verwandte der Asylbewerber, die des Deutschen oder Englischen mächtig sind. 
 
Viele Ärzte nutzen erfolgreich Übersetzungs-Apps oder fremdsprachige Übersetzungshilfen aus dem Internet. 
 
                                                                                
 
 
                                                                                 Info-Telefon Landkreis Wittenberg 03491 47 95 80

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