Schnelles Internet für den Landkreis Wittenberg
Neue Bedarfe durch Digitalisierung
Seit einigen Jahren ist das Schlagwort Digitalisierung in aller Munde. Vormals analoge Leistungen in so verschiedenen Bereichen wie der Kommunikation, der Gesundheitsversorgung, dem Konsum, dem Austausch mit Behörden oder der Freizeitgestaltung stehen den Bürgerinnen und Bürgern schon jetzt oder, wenn nicht heute, dann in naher Zukunft auch digital zur Verfügung. Von dieser Entwicklung kann der ländliche Raum profitieren, denn Entfernungen zwischen Produzenten und Verbrauchern, Dienstleistern und Kunden oder Geschäftspartnern lassen sich im digitalen Zeitalter problemlos überwinden. Räumliche Distanzen spielen bei vielen alltäglichen Bedürfnissen zunehmend eine untergeordnete Rolle. Doch um beispielsweise mit seinen weit weg lebenden Verwandten digital kommunizieren, mit seinen Projektpartnern für die Bearbeitung von Planungsunterlagen zu einer Videokonferenz zusammenkommen, online den neuesten Modeartikel beziehen oder mit der Arztpraxis die akuten Krankheitssymptome besprechen zu können, muss die technische Infrastruktur – in diesem Fall eine Internetverbindung mit einer ausreichenden Datenübertragungsgeschwindigkeit – zur Verfügung stehen. Deswegen wird die Versorgung mit sogenanntem Breitband, also schnellem Internet oder einem Next Generation Access (NGA) heute zu einem Aspekt der Daseinsvorsorge gezählt. Sie gilt als zwingend vorzuhaltendes Grundbedürfnis.
Der Landkreis Wittenberg machte sich schon im Jahr 2014 auf den Weg, die bis zu diesem Zeitpunkt unterversorgten Areale des Kreisgebietes schrittweise mit Breitbandinternet auszustatten. Zunächst wurde dazu in Form einer Machbarkeitsstudie ermittelt, wo noch keine Breitbandversorgung mit schnellem Internet auf dem Niveau 30 bis 50 Mbit/s vorhanden war und mit welchen technischen Konzepten sich diese Versorgungslücken schließen ließen. Es folgten eine Marktkonsultation mit Regelausbauabfragen und der Identifizierung von Bereichen mit Marktversagen sowie ein Interessenbekundungsverfahren, bei dem Telekommunikationsnetzbetreiber ihre Bereitschaft zur geförderten Erstellung von Breitbandinfrastruktur artikulieren konnten.
Anfang 2016 entschieden sich dann die Städte Annaburg, Coswig (Anhalt), Jessen (Elster), Kemberg, Oranienbaum-Wörlitz, Zahna-Elster und der Landkreis Wittenberg, den Breitbandausbau gemeinsam, später auch im Rahmen einer Zweckvereinbarung, voran zu treiben. Diese Kooperation hatte gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation Access-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt (NGA-RL LSA) zum Ziel, Haushalten einen Internetzugang mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s und in Gewerbegebieten Anschlüsse mit Down- und Uploadgeschwindigkeiten von mindestens 100 Mbit/s zur Verfügung zu stellen. In einem ersten Schritt erstellte man im Landkreis Wittenberg eine EU-weite Ausschreibung zur Vergabe von Konzessionen zur Errichtung eines Breitbandnetzes auf der Basis der Förderung einer zuvor errechneten Wirtschaftlichkeitslücke. Für jedes der vorliegenden sechs Lose gingen mehrere Angebote ein. Es folgten die Submission, die Wertung der Angebote, mehrere Verhandlungsgespräche, die Nachreichung von Unterlagen und zahlreiche Beratungen. Schlussendlich konnten für die sechs Lose folgende Telekommunikationsunternehmen gewonnen werden:
Stadt Annaburg (Los 1) – Telekom Deutschland GmbH
Stadt Coswig (Anhalt) (Los 2) – Telekom Deutschland GmbH
Stadt Jessen (Elster) (Los 3) – Telekom Deutschland GmbH
Stadt Kemberg (Los 4) – Telekom Deutschland GmbH
Stadt Oranienbaum-Wörlitz (Los 5) – Wittenberg-net GmbH
Stadt Zahna-Elster (Los 6) – Wittenberg-net GmbH
Ein weiterer wichtiger Aspekt bestand in der Beschaffung der Fördermittel zur Finanzierung der Errichtung der Breitbandinfrastruktur. Zu diesem Zweck stellte der Landkreis Wittenberg im Auftrag der sechs Kommunen ebenfalls im Jahr 2016 Anträge beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Antragsbearbeitung ging später an die Projektträgerin des Bundes ateneKOM GmbH und dann PricewaterhouseCoopers GmbH WPG über) und bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Im Jahr 2018 beantragte er beim Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Sachsen-Anhalt – heute Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt – zusätzliche Fördermittel. Auf dieser Basis stehen für das Breitbandprojekt des Landkreises Wittenberg final bewilligt folgende Fördergelder zur Verfügung:
| Förderung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) | 3.837.639,85 Euro |
| Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe des Bundes zu „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) | 120.897,74 Euro |
| Förderung des Landes Sachsen-Anhalt, Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, zur Unterstützung bei der Erbringung des Eigenanteils, um die Förderung einer Breitbandausbaumaßnahme zu ermöglichen | 1.777.015,41 Euro |
| Förderung gemäß der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ | 5.235.553,00 Euro |
| Gesamtausgaben (entsprechen Wirtschaftlichkeitslücke + Beratung) | 10.971.106,00 Euro |
Nach Baufreigaben und Vertragsunterzeichnungen findet seit Mitte 2018 der Breitbandausbau in den sechs Kommunen statt. Verschiedene Herausforderungen haben dazu geführt, dass sich der Baufortschritt in den einzelnen Gebieten sehr unterschiedlich gestaltet. In Annaburg, Coswig, Jessen, Kemberg und Oranienbaum-Wörlitz ist der fördermittelrelevante Breitbandausbau mittlerweile überwiegend abgeschlossen. Bis Ende 2022 werden voraussichtlich auch alle Teile des Ausbaugebietes Zahna-Elster folgen. Dann steht den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Wittenberg ein angemessen schnelles Internet zur Verfügung, mit dem sie den steigenden Erfordernissen der Digitalisierung begegnen können.
GRK Potsdam GbR
Rüdiger Kramer (zertifizierter Breitbandberater)
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Landkreis Wittenberg
Fachdienst Raumordnung und Regionalentwicklung
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